Allgemeine Geschäftsbedingungen


Angebot:
Angebote werden in der Regel kostenlos abgegeben. Die zu dem Angebot gehörenden Unterlagen wie Abbildungen, Zeichnungen, Farbangaben sind nur annähernd maßgebend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen und anderen Unterlagen behalte ich mir Eigentums- und Urheberrecht vor; sie dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Ich verpflichte mich, vom Abnehmer als vertraulich behandelte Unterlagen nur mit dessen Zustimmung dritten zugänglich zu machen.Abweichungen von den Abbildungen und Zeichnungen behalte ich mir vor, da das Projekt in einem kreativen Prozess entstanden und nach künstlerischem empfinden bis zur Entgültigen Umsetzung korrigiert und verbessert werden kann. Aus diesen Abweichungen kann der Käufer oder Auftraggeber keine Rechte oder Einwendungen herleiten.


Umfang der Lieferung:
Für den Umfang der Lieferung ist meine schriftliche Auftragsbestätigung maßgebend. Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung.


Lieferbedingungen:
Die Ware ist vom Kunden nach Benachrichtigung innerhalb von zehn Tagen abzuholen. Sollten kosten für Lagerung Fracht und/oder Verpackung anfallen, so sind diese vom Auftraggeber zu übernehmen. Ein fixer Liefertermin wurde nicht vereinbart. Die Zurückhaltung von Zahlungen oder die Aufrechterhaltung wegen von mir bestrittener Gegenansprüche des Auftraggebers sind nicht statthaft. Bei Überschreitung der Zahlungsfristen werden als Jahreszinsen 1% über dem hier am Platz amtlich anerkannten Bankdiskontsatz, mindestens aber 6% berechnet.


Gewährleistung:
Grundsätzlich gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Für Fremderzeugnisse/ Fremdleistungen beschränkt sich meine Haftung auf die Abtretung der Haftungsansprüche, die ihm gegen mich als den Lieferer des Fremderzeugnisses/ Fremdleistungen zustehen. Es wird keine Gewähr übernommen für Schäden oder Gegebenheiten die als solche empfunden werden, die aus nachfolgenden Gründen entstanden sind:
Ungeeignete oder unsachgemäße Lagerung und/ oder Transport, ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung, fehlerhafte Montage durch den Auftraggeber oder Ditte, natürliche Abnutzung, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung – insbesondere durch unsachgemäße Pflege, ungeeignete Pflegemittel, unsachgemäße Nachbehandlung, Nachbehandlung jeglicher Art durch Dritte, unsachgemäß ausgeführte vorarbeiten welche sich z.Z. der Auftragsabwicklung meiner Kenntnis entzogen, chemische, elektrochemische oder elektrische Einflüsse, sofern sie nicht auf ein verschulden meinerseits zurückzuführen sind. Zur Vornahme aller mir nach billigem ermessen erscheinenden Ausbesserungen und Ersatzlieferungen hat der Auftraggeber nach Verständigung mit mir die erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben, sonst bin ich von der Mängelhaftung befreit.


Zahlungsbedingungen:
Die Zahlung erfolgt in Bar oder per Überweisung innerhalb 10 Tagen nach Rechnungserhalt. Bei großen Projekten kann eine Preisstückelung vereinbart werden. 1/3 bei Auftragserteilung 1/3 bei Überehrgabe 1/3 nach vereinbarter frist.
Sämtliche Beträge sind in der am Ort üblichen Währung (Euro) zu entrichten.


Eigentumsvorbehalt:
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware/Dienstleistung mein Eigentum.
Ich bin berechtigt, den Liefergegenstand auf Kosten des Auftraggebers gegen Feuer-, Wasser- und sonstige Schäden zu versichern, sofern nicht der Auftraggeber selbst die Versicherung nachweislich abgeschlossen hat. Der Auftraggeber darf den Liefergegenstand weder verpfänden noch zur Sicherung übereignen. Bei Pfändung sowie Beschlagnahmung oder sonstigen Verfügungen durch dritte Hand hat er mich unverzüglich davon zu benachrichtigen. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts sowie die Pfändung des Liefergegenstandes durch mich gelten nicht als Rücktritt vom Vertrag.


Datenschutz:
Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Auftragsabwicklung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen weitergegeben.Bei der Datenverarbeitung werden Ihre schutzwürdigen belange gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt. Ihre Daten werden nicht für Werbezwecke weitergegeben.


Urheberrecht:
Bei Werken, welche auf ausdrücklichen Kundenwunsch gestaltet und ausgeführt werden bzw. bei denen die Vorlage vom Kunden gestellt wurde, übernehmen wir keinerlei Haftung im falle einer Urheberrechtsverletzung. Jegliche Ansprüche dritter sind beim Auftraggeber geltend zu machen.

 


Unterbringung von Kundenfahrzeugen:
Sollte der Kund uns sein Fahrzeug zur Erbringung unserer Leistungen überlassen, erklären er sich damit einverstanden, das unsere wir das Fahrzeug soweit es nötig ist auf unserem Gelände jederzeit bewegen dürfen. Weiterhin beauftragt uns der Kund damit, die zur Erbringung der endgültigen Leistung nötigen Überführungsfahrten zu unseren Partnerunternehmen durchzuführen. Im Schadensfall haftet die Versicherung des Fahrzeughalters. Unsere Kunden erklären sich damit einverstanden dass die Fahrzeuge auf unserem Gelände im freien abgestellt werden! Unsere Kunden haben für alle nötigen Versicherungen selbst zu sorgen! Wir übernehmen keinerlei Haftung für Beschädigung durch Umwelteinflüsse und/oder einer Beschädigung durch dritte. (z.B. Brandtschäden, Sturm, Hagel und/oder Vandalismus).

 


Gerichtsstand:
Amtsgericht Waldshut-Tiengen

 

Recht des Lieferers auf Rücktritt:
Für den Fall unvorhergesehener Ereignisse sofern sie die wirtschaftliche Bedeutung oder den Inhalt der Leistung erheblich verändern oder auf meinen Betrieb erheblich einwirken, und für den Fall nachträglich sich herausstellender Unmöglichkeit der Ausführung steht mir das Recht zu, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.Schadenersatzansprüche des Auftraggebers wegen eines solchen Rücktritts bestehen nicht. Will ich vom Rücktrittsrecht Gebrauch machen, ist dies nach Erkenntnis der Tragweite der Ereignisse unverzüglich dem Auftraggeber mitzuteilen, und zwar auch dann, wenn zunächst mit dem Auftraggeber eine Verlängerung der Lieferfrist vereinbart war.


Salvatorische Klausel:

Sollten sich einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise als unwirksam oder undurchführbar erweisen oder infolge Änderungen der Gesetzgebung nach Vertragsabschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleiben die übrigen Vertragsbestimmungen und die Wirksamkeit des Vertrages im Ganzen hiervon unberührt.